Offenbar scheitert der alberne Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Der Landtag von NRW wird ihm wohl nicht zustimmen. Leider nicht, weil die Sachverständigen oder die Protestierer die Köpfe der Abgeordneten erreicht haben – sondern weil man sich nicht darauf einigen kann, wer mit wem dafür stimmt.
Die drohenden Regelungen des JMSt. haben einige Blogger, darunter auch Harald, dazu veranlasst, ihre Blogs vom Netz zu nehmen. Jetzt haben wir zumindest sechs Monate, bis das Thema wieder auf den Tisch kommt. Vielleicht wird die Neuauflage weniger die Interessen der deutschen Softcore-Porno-Anbieter und mehr die der deutschen nichtkommerziellen Blogger berücksichtigen, wie Kris hofft.
Das Scheitern des Vertrages zwischen den Bundesländern ist jedenfalls gut. Denn selbst wenn man Ziel und Methoden billigt, so fehlen dann doch noch Erklärungen dazu, wie man diesen Vertrag, der ein Gesetz ist, überhaupt einhalten kann. Vielleicht gelingt es im nächsten Anlauf eine Fassung zu erzeugen, die man verstehen kann.
Das ist doch vollkommen lächerlich, aus so einem Grund offline zu sein. Vermutlich stecken in Wahrheit andere Beweggründe dahinter.
Welche Gründe vermutest du denn?